Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Firma WENZEL GmbH stellt dem Kunden den bestellten Internet Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über WENZEL GmbH bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der WENZEL GmbH. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der WENZEL GmbH und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

2. Leistungsumfang, Entgelte
2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verbunden ist.
2.3 Die Nutzung des WENZEL GmbH Internet Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
2.4 Die WENZEL GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken eine außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.5 Sollte das Datum des Vetragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt die WENZEL GmbH, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
2.7 Die WENZEL GmbH beginnt mit den Leistungen des WENZEL GmbH Internet Service unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
2.8 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de" , im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist die WENZEL GmbH berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
2.9 Gegen Forderungen der WENZEL GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

3. Regelung zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach 6 TDG)
3.2 Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des WENZEL GmbH Internet Services nicht gestattet. Die WENZEL GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingung, ist die WENZEL GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
3.3 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Registrierung, Wechsel, Änderungen und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen
4.1 Die WENZEL GmbH erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindliche Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne daß die WENZEL GmbH hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"-Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet Service der WENZEL GmbH unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde und innerhalb von 6 Wochen ab Freistellung kein höheres Gebot für die Domain abgegeben wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der WENZEL GmbH ausgeschlossen.
4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird die WENZEL GmbH eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird die WENZEL GmbH weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
4.4 Die WENZEL GmbH betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus andern Gründen verändern, sind die WENZEL GmbH und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
4.5 Die WENZEL GmbH übernimmt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden.
4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es der WENZEL GmbH freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen.
4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei der WENZEL GmbH betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, daß zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Die WENZEL GmbH wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Die WENZEL GmbH kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber der WENZEL GmbH hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen der WENZEL GmbH und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
4.8 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die WENZEL GmbH berechtigt, den Zugang zum WENZEL GmbH Internet Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Die WENZEL GmbH kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für die WENZEL GmbH liegt vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann die WENZEL GmbH das Vertragsverhälnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
4.10 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (z.B. .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über den WENZEL GmbH Internet Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch die WENZEL GmbH findet nicht statt.
5.2 Die WENZEL GmbH überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
5.3 Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält die WENZEL GmbH sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlich Klärung der Streitfrage zu sperren.
5.4 Sollte die WENZEL GmbH aus in 4. und 6. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der WENZEL GmbH leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die die WENZEL GmbH zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die WENZEL GmbH bezüglich der Ziffern 2. bis 4. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

6. Datensicherung, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
6.1 Soweit Daten an die WENZEL GmbH - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Rechner der WENZEL GmbH werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf die Rechner der WENZEL GmbH übertragen.
6.2 Auf Wunsch führt die WENZEL GmbH eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von der WENZEL GmbH festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt die WENZEL GmbH nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, daß von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

7. Empfang und Versand von E-Mails
7.1 Sollte der WENZEL GmbH bekannt werden, daß der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die WENZEL GmbH vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte die WENZEL GmbH aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der WENZEL GmbH leistungspflichtig.
7.2 Die WENZEL GmbH ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenanweisung umgeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

8. Vertragsbeginn und -ende
8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum WENZEL GmbH Internet Service entsteht zwischen dem Kunden und der WENZEL GmbH das Vertragsverhältnis.
8.2 Der Kunde und die WENZEL GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular ausgewiesenen Frist kündigen.
8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
8.4 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen WENZEL GmbH Internet Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Die WENZEL GmbH kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1 In der Regel stehen die WENZEL GmbH Internet Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Die WENZEL GmbH garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 97% per annum. Die WENZEL GmbH übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der WENZEL GmbH für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

10. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
10.1 Die WENZEL GmbH haftet nur für Schäden, die von der WENZEL GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn , es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2 Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 1.000,- DM beschränkt.
10.3 Die Benutzung des WENZEL GmbH Internet Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 10.1 . Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den WENZEL GmbH Internet Service laden bzw. aktivieren lassen.
10.4 Die WENZEL GmbH haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der WENZEL GmbH liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 10.1 besteht.

11. Sonstiges
11.1 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes der jeweilige geänderte Auszug hinreichend. Sollten solche Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
11.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB`s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
11.3 Der WENZEL GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
11.4 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bayreuth. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.5 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB`s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.